Der fehlgeleitete Kult um den Faschismus

Zugegeben, in Schnellroda wollen sie ja überhaupt keine Realpolitik treiben, sondern Metapolitik, wie sie selbst sagen, „das langsame, geduldige Bohren dicker Bretter“. [1] Metapolitik kann wichtig sein, sie kann der Realpolitik als Orientierung dienen, wenn sie aufzeigt, wie sich Ideen im politischen Betrieb realisieren lassen. Wenn die AfD etwa an die Regierung kommt und die Verwaltung reformieren will oder die Justiz, dann muss sie eine Vorstellung davon haben, wie die Reform aussehen soll. Wollen wir eine Leistungsverwaltung, eine Gewährleistungsverwaltung oder eine Eingriffsverwaltung? Die Beantwortung dieser Frage liefert Hinweise für realpolitisches Handeln.

Metapolitische Fragen hängen von der Moral ab, von Ideen, die der Tagespolitik vorausgehen. Richtig verstandene Metapolitik liefert einen moralischen Kompass und grundsätzliche Ideen, die der Tagespolitik übergeordnet sind.

Aber die sogenannten Metapolitiker von Schnellroda geben nicht nur keine Hinweise darauf, wie sich ihre Ideen realisieren lassen. Sie haben gar keine politischen Ideen. Die Ideologie, die sich durch das Leben und Schaffen von Götz Kubitschek zieht, ist der Faschismus. So fing er einst an als junger Soldat: „Der Unteroffizier hatte neben Büchern von Celine und D’Annunzio auch einen schmalen Band Mohler mitgebracht und im Wachzimmer bereitgelegt. Ich las den Essay ‚Der faschistische Stil‘ und verfolgte mit, wie in meinem Kopf das ganze ungefügte Gebäude aus Geschichtsstunden und Reflexen zusammenbrach unter der ersten Salve, die Mohler abgefeuert hatte.“ [2]

Laut Armin Mohler, einem Schweizer, der sich freiwillig von der Waffen-SS ausbilden ließ, ging es im Faschismus weniger um Begriffe oder Theorie (wie ihm zufolge im Nationalsozialismus) als um einen Stil und ein Selbstbild. Auch Kubitschek unterscheidet zwischen Nationalsozialismus und Faschismus, er behauptet, „daß der Nationalsozialismus eher als politisch-soziales Programm, der Faschismus als Verhaltenslehre und ästhetisches Phänomen aufgefaßt wird.“ [3] Das kann man anders sehen. Für den Historiker Ernst Nolte, der zu den Gewährsleuten von Schnellroda zählt, war der Nationalsozialismus die deutsche Ausprägung des Faschismus.

Auf einer ästhetisierenden Deutung des Faschismus lässt sich heute selbstverständlich keine Realpolitik aufbauen. Warum nicht? Weil unter seiner Ägide die Juden verfolgt und vernichtet wurden. Weil die Gesellschaft gleichgeschaltet und das Individuum unterdrückt wurde. Weil im Kampf zwischen Faschismus und Kommunismus ein Weltkrieg entbrannte, der in Schutt und Asche legte, was der Erste Weltkrieg von Europa übriggelassen hatte. Weil dort, wo die faschistischen Wirtschaftsformen der Autarkie und des Korporatismus den Weltkrieg überdauerten, etwa in Spanien und Portugal, bald marktwirtschaftliche Reformen nötig waren, um die Wirtschaft vor dem Kollaps zu bewahren.

Und doch ist Kubitschek über seinen ästhetisierten Faschismus nicht hinausgekommen. Im August 2013 stellte er in den Raum, ob der Faschismus nicht vielleicht doch wiederzubeleben sei. In der Sezession ließ er Adriano Scianca, den Kulturbeauftragten des von Neofaschisten besetzten Hauses CasaPound, den Faschismus als Widerstand gegen die Entwurzelung preisen. Scianca schlägt in die gleiche Kerbe wie Kubitschek: „Der Faschismus hat, wie jedes historische Phänomen, eine Geisteshaltung und eine spezifische Theorie hervorgebracht. Erstere wird weiterverwendet, letztere muß der Geschichte übergeben werden.“ [4]

Im nächsten Beitrag gibt Gabriele Adinolfi ein Interview, ein Vordenker der CasaPound. Adinolfi ist Neofaschist, er lebte fast 20 Jahre lang in Frankreich im Exil, weil er als Terrorist per Haftbefehl gesucht wurde. [5] Adinolfi hielt auf Kubitscheks Messe „Zwischentag“ im Herbst 2013 unangekündigt einen Vortrag, woraufhin sich der Riss zwischen Kubitschek und seinem früheren Weggefährten Dieter Stein, Herausgeber der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, weiter vertiefte. [6] Und nicht nur das. 2011 hatte Kubitschek mit dem Gedanken gespielt, analog zur CasaPound ein „privat finanziertes ‚Haus Raspail‘ oder ‚Haus Sarrazin‘ oder ‚Haus der Deutschen‘ einzurichten, mittendrin in einem Stadtteil wie dem Wedding: Mit Beratungsstelle, Hausaufgabenbetreuung, auf Identitätsstiftung und -wahrung angelegter Volkshochschule.“ [7]

Götz Kubitschek ist ein politischer Romantiker. Sein Ideal besteht in einer Gruppe junger Männer, die ums Lagerfeuer sitzt und zu Gitarrenmusik Lieder singt. Damit orientiert er sich an der Jugendbewegung, die vor hundert Jahren ein Abklatsch der Romantik war, die ihrerseits als politische Bewegung grandios gescheitert war. Kubitschek hat keinen Plan für die Gesellschaft, sondern nur für die Gemeinschaft, für den kleinen Kreis. Er träumt von einem Heer der 300 Spartaner, das einige Flecken in Ostdeutschland hält, wenigstens noch eine Zeitlang.

Die AfD muss jedoch eine Politik vertreten und eine Sprache sprechen, die für Mehrheiten anziehend ist. Sie wirbt auch um die Stimmen junger Ausländer mit deutscher Staatsbürgerschaft, die Massenzuwanderung noch stärker ablehnen als Herkunftsdeutsche, auf die germanische Folklore in dieser Form aber abschreckend wird. Sie wirbt um die Stimmen von Wählern, die ihren individuellen Lebensentwurf gegen Gleichmacherei verteidigen. Sie wirbt nicht um eine kleine Schar, sie will keinen Bund gründen. Eine Partei hat ihren Rahmen nicht in der kleinen Gemeinschaft, sondern in der gesamten Gesellschaft mit all ihren verwickelten und abstrakten Beziehungen.

Götz Kubitschek inszeniert sich als charismatischer Führer einer nationalen Gruppierung. Wenn es nach ihm geht, dann laufen die Fäden von Protestbewegung, Jugendbewegung und Partei in seinen Händen zusammen. Sein Rittergut in Schnellroda soll „Stimmungsschmiede“ und „Knotenpunkt“ der Neuen Rechten sein. [8]

Die AfD ist nicht Teil eines neu-rechten Großprojekts, dessen spiritus rector Kubitschek heißt. Sie ist auch nicht die andere Gestalt von Pegida oder der Identitären Bewegung. Die AfD ist eine Partei, die auf demokratischem Weg zu Erfolg kommen will. Sie hat eigene, gewählte Strukturen und Hierarchien. Sie zieht nicht primär durch die Straßen, sie klettert nicht auf Gebäude, sie spricht mit den Bürgern, um mit ihrem Programm um deren Stimmen zu werben. Und ja, Mehrheiten zu organisieren, gehört auch zur Parteiarbeit. Was unterschiedlich funktioniert, muss auch funktional getrennt bleiben. Sonst färbt jeder Zwischenfall auf einer Demonstration sofort auf die Partei ab. Schlimmer noch, der Partei könnte über neu-rechte Seitenprojekte absichtlich Schaden zugefügt werden, indem etwa eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz oder ein Verbotsverfahren initiiert wird.

Mit Politikern, die vor Fahnenträgern deklamatorische Reden halten, gewinnt man keinen Blumentopf. Das sollten wir einsehen. Die rechtspopulistischen Parteien in unseren Nachbarländern haben längst mit solchen martialischen Auftritten aufgehört. Die AfD vereint neben nationalen Strömungen, die man in Teilen so erreicht, auch liberale und konservative Strömungen, die eher individualistisch ausgerichtet sind. Falls eine einzelne nationale Strömung zur einzigen Parteilinie werden sollte, wird der AfD eine Schranke gesetzt. Im Westen verfehlt man damit sicher die Fünf-Prozent-Hürde, auch im Osten wäre der Niedergang besiegelt.

Die AfD würde im besten Fall zu einer Lega Ost werden, wie Kubitscheks einstiger Weggefährte Karlheinz Weißmann ganz richtig geschrieben hat. Weißmann kennt Kubitschek bestens, und Weißmann weiß: „Kubitschek ist eigentlich kein politischer Kopf. […] Das können Sie schon an den immer wieder bemühten Schlüsselbegriffen ‚Provokation‘, ‚Existentialismus‘, ‚Stil‘ sehen. Da verwechselt jemand Literatur mit Staatslehre und Ästhetik mit Politik. Was selbstverständlich fatale Konsequenzen nach sich zieht, wenn der betreffende trotzdem Politikberatung treibt.“ [9]

Das weiß auch Kubitschek selbst. Er schreibt: „das Politische ist zu Ende. Alles Große dämmert vor sich hin, und selbst die Erinnerung daran schläft ein. Das Radikale ist der Stachel, der wachhält. Das Experiment ist das Gebot der Stunde, der nutzlose Dienst eine schöne Geste. Die Fähigkeit, immer wieder voraussetzungslos über Tun und Lage nachzudenken, die Uhr neu zu stellen und aus dem Nichts zurückzukehren, ist die Grundlage des Widerstands.“ [10]

Kubitscheks Phantasmen können wir uns als Realisten nicht erlauben. Für uns ist das Politische nicht zu Ende. Wenn wir unserem Land dienen wollen, dann darf dieser Dienst nicht nutzlos sein, er muss dem Land nützen. Nicht jede Geste muss schön sein, aber zielführend. Und vor allem ist unsere Lage nicht voraussetzungslos, wir können die Uhr nicht neu stellen, sondern müssen schauen, was die Stunde geschlagen hat. Denn eine Partei kann keinen Widerstand leisten, sie muss gestalten! Also Schluss mit der politischen Romantik und zurück in die Realität!

[1] http://www.sezession.de/wp-content/uploads/2013/08/Sez55_KHW.pdf

[2] http://www.sezession.de/8033/fuenf-lehren-nachruf-auf-armin-mohler.html

[3] http://www.sezession.de/5158/gottfried-benn-versuch-ueber-einen-faschisten.html

[4] http://www.sezession.de/47661/der-faschismus-der-casapound-italia.html/4

[5] http://www.sezession.de/47671/keine-wahlen-avantgarde-im-gespraech-mit-gabriele-adinolfi.html

[6] https://jungefreiheit.de/kultur/2013/zwischentag-mit-misstoenen/

[7] http://www.sezession.de/27379/ein-bischen-fremd-im-eigenen-land-ein-bischen-vorburgerkrieg-und-ein-haus-sarrazin.html

[8] http://www.sezession.de/54364/schlingen-im-widerstandsmilieu.html/2

[9] https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2015/sonst-endet-die-afd-als-lega-ost/

[10] https://www.sezession.de/41726/wir-selbst-magnetisch.html/3

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Marcus Pretzell

Marcus Pretzell

Geb. 1973 in Rinteln, ist Europaabgeordneter für die AfD und Landessprecher der AfD Nordrhein-Westfalen.