Ein bodenständiges, unabhängiges und gemeinschaftliches Leben realisieren

Der Blaue Kanal:

Bei rechten Politikansätzen aus dem Osten habe ich häufig den Eindruck, sie verbleiben in ländlich-autarken Strukturen, ihr Idealbild ist der selbstversorgende Gärtner und Verleger, und die Ansätze vermeiden die großen staatspolitischen Fragen. Woran liegt das?

Felix Menzel:

Ich kann Ihnen die größte staatspolitische Frage im Hier und Jetzt ganz einfach beantworten, auch wenn Sie das vielleicht unter dem Stichwort „Legalitätsglaube“ abheften: Wir müssen den permanenten Ausnahmezustand beenden.

Ja, und nun? Soll ich jetzt darangehen, einen Idealstaat zu entwerfen, der immer nur ein Konstrukt auf Papier bleiben wird. Mit einem solchen Ansinnen scheiterten doch schon die Konservativen Revolutionäre der Weimarer Republik. Müssen wir das wiederholen?

Vermutlich haben wir in den neuen Bundesländern sehr klar vor Augen, wie sich ein bodenständiges, unabhängiges und gemeinschaftliches Leben realisieren lässt. Das gelingt hier wohlgemerkt auch den Unpolitischen. Dass Sachsen vor Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg ohne einen hohen Migrantenanteil mittlerweile die höchste Geburtenrate in Deutschland vorzeigen kann, halte ich ebenfalls für keinen Zufall. Das liegt an gewissen noch intakten Selbstverständlichkeiten.

Mit sich selbstversorgenden Gärtnern und Dorfidylle hat das dennoch nichts zu tun. Ganz ehrlich: Es sieht sogar ziemlich schlimm aus in vielen sächsischen Dörfern und Kleinstädten. Ich war heute Vormittag in Sebnitz, das direkt an der tschechischen Grenze liegt. Rund um den Markt findet man dort kein einziges ordentliches Restaurant und keinen einzigen Lebensmittelladen, dafür sehr viele Geschäfte, die den derzeitigen Strukturwandel der Wirtschaft definitiv nicht überleben werden.

Aber ist nicht gerade das eine Chance auf tatsächliche Gestaltung? Meine Hoffnung ruht in den klugen, jungen Leuten, die hier freiwillig und selbstbewusst anpacken. Wir brauchen dafür Ingenieure, Händler, Kreative, Handwerker und viele mehr. Zur Autarkie wird das nicht führen. Vielleicht aber wenigstens zu einer nachbarschaftlichen Marktwirtschaft, die irgendwann auch als Solidarsystem funktionieren kann.

Die Bürger über die Ausgestaltung ihres Solidarsystems mitbestimmen lassen

Der Blaue Kanal:

Wie können unter Bedingungen des heutigen Sozialstaats dörfliche Solidargemeinschaften entstehen? Wenn ich mehr als die Hälfte meines Einkommens an den Staat abtrete, bleibt nicht viel für freiwillige Solidarität. Müsste man nicht den Sozialstaat auflösen, bevor solche Gemeinschaften überhaupt möglich werden?

Felix Menzel:

Wenn man die Aufgaben des Sozialstaates zu einer Angelegenheit der Kommunen umwandeln würde und die Bürger über die Ausgestaltung ihres Solidarsystems mitbestimmen dürften, kämen wir viele Schritte voran. Der Fokus liegt heute allein auf den finanziellen Aspekten des Sozialstaates. Das Wort „sozial“ impliziert jedoch, dass Menschen hierbei gemeinsam und rücksichtsvoll agieren müssen. Dies gelingt nur, wenn man sich persönlich kennt.

Bei einer Dezentralisierung und Flexibilisierung des Sozialstaates wäre die Wahrscheinlichkeit viel größer, dass eine Gegenseitigkeit der Unterstützung gewährleistet ist und dabei ein Gemeinschaftsgefühl entsteht. Ich würde Arbeitslose z.B. in die Kitas und Schulen als Küchengehilfen schicken, damit den Kindern jeden Tag eine frisch zubereitete Mahlzeit aus regionalen Lebensmitteln hingestellt werden kann. Bei Rentnern sieht das ähnlich aus: Viele von ihnen würden es sich regelrecht wünschen, sich irgendwo aktiv einbringen zu können. Es fehlt einzig der direkte Kontakt und Anstoß dazu.

Der Blaue Kanal:

Mit der Masseneinwanderung kommt der Tribalismus zurück. Man hat den Eindruck, fast alle denken in Kategorien von Familie, Stamm und Volk, nur die Deutschen nicht. Und trotzdem wehren sie sich nicht gegen die Einwanderung, sondern locken Armutseinwanderer mit Sozialleistungen auch noch an. Wie lässt sich dieser Widerspruch zwischen völkischen Gemeinschaften und universalistischem Sozialstaat auflösen?

Felix Menzel:

Ich glaube, wir kommen hier nur voran, wenn wir die zwei Themen, die jetzt von Ihnen angesprochen wurden, fein säuberlich auseinanderhalten. Für das Migrationsproblem gibt es aus meiner Sicht nur eine praktische Lösung: Alle illegal eingewanderten, arbeitslosen, kriminellen und integrationsunwilligen Ausländer müssen ihr Aufenthaltsrecht verlieren und Deutschland verlassen. Das klingt hart, ist es auch, und ich will nicht in der Haut des Politikers stecken, der das durchpeitscht. Es wird schon schwer genug werden, in ein paar Jahren die anerkannten Flüchtlinge, in deren Heimat dann wieder Frieden herrscht, zu einer Rückkehr zu bewegen und diese bei einer Weigerung durch Abschiebung zu erzwingen.

Einen nationalen Mythos können wir uns nicht basteln

Das andere Thema ist das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen. Mit dem Sozialstaat hat dies nun nach meiner festen Überzeugung nur am Rande zu tun, weil es sehr patriotische Völker sowohl in kapitalistischen als auch planwirtschaftlichen Ländern gibt. Viel entscheidender ist die Vermittlung der eigenen Geschichte oder – um es noch genauer zu sagen – eines Mythos, den alle verinnerlichen. Ist dieser Mythos allerdings erst einmal verlorengegangen, dürfte es sehr schwer fallen, ihn entweder wiederzubeleben oder einen neuen zu erfinden.

Herfried Münkler hat vor einigen Jahren ein Buch über die Deutschen und ihre Mythen geschrieben. Für die Nachkriegszeit benennt er hierzu lediglich das Wirtschaftswunder und die Kampagne „Du bist Deutschland“. Es sollte offensichtlich sein, dass dies viel zu wenig ist, um mit Stolz und Zuversicht die Zukunft zu prägen.

Der Blaue Kanal:

Was wäre stattdessen nötig?

Felix Menzel:

Einen nationalen Mythos können wir uns – wie bereits angedeutet – nicht basteln, und sein Erscheinen ist in Zeiten des Wohlstands auch äußerst unwahrscheinlich. Hinzu kommt, dass er sich als „primordiales Ereignis“ (Mircea Eliade) auf etwas Zukünftiges beziehen muss, weshalb ein Philosoph wie Ortega y Gasset dann eben auf einen europäischen Mythos als Stifter neuer Vitalität hoffte, wo ich ihm uneingeschränkt zustimmen möchte. Es wäre ein mythisches Ereignis, wenn sich die europäischen Völker ihres kulturellen Verwandtschaftsverhältnisses bewusst werden und daraus die politische Konsequenz ziehen, dass dieses Europa eine Einheit sein muss und die Einheit nach außen und innen verteidigt werden muss.

Nun will ich jedoch keineswegs jene verprellen, die sich eine nationale Renaissance wünschen, denn dies ist ebenfalls das richtige Stichwort. Die Renaissance begann im 14. Jahrhundert mit einem neuen Interesse an der klassischen Vergangenheit. Zunächst wurde die alte Kultur lediglich begutachtet und imitiert. Sobald dieses nur scheinbar rückwärtsgewandte Denken von der Gegenwart überformt wird – und das ist ziemlich sicher –, entsteht eine neue Kulturblüte. Der englische Historiker Peter Burke sah den entscheidenden Wendepunkt der Renaissance darin begründet, dass die Abstraktion gelang, die „Imitation antiker Formvorgaben zugunsten eines Ideals“ aufzugeben. Darum sollte es uns auch heute gehen. Die Frage lautet also: An welchen Helden und Vorbildern unserer Geschichte sollten wir uns orientieren und wie können wir ihr Gedankengut mit modernen Mitteln leben?

Man braucht die Deutschen noch eine Weile, weil sie den ganzen Spaß erwirtschaften

Der Blaue Kanal:

Um auf den Osten zurückzukommen: Ließen sich denn Solidargemeinschaften im Osten realisieren, wenn der Westen tatsächlich „islamisiert“ wird und Frankreich und andere Staaten dazu? Wäre der Druck auf diese autarken deutschen Flecken nicht viel zu groß, um sie über einen längeren Zeitraum zu halten?

Felix Menzel:

Sollte es zu dieser Islamisierung kommen, die Autoren wie Michel Houellebecq in Romanform vorweggenommen haben, dann bin ich mir ganz sicher, dass dies die Widerstandskräfte in den neuen Bundesländern noch einmal potenzieren würde. Aber ich glaube nicht an dieses totale Unterwerfungsszenario. Man braucht die Deutschen noch eine Weile, weil sie den ganzen Spaß erwirtschaften und bezahlen müssen. Für realistisch erachte ich deshalb eher ein Sisyphos-Dasein der Deutschen. Mit Müh‘ und Not drücken sie den Stein immer ein Stück den Berg nach oben und müssen bei dessen Zurückrollen die Schäden ertragen.

Der Blaue Kanal:

Sie zitieren und auch den Philosophen Helmut Kuhn, der den Staat als Herrschaftsverhältnis, Lebensgemeinschaft und Rechtsgefüge betrachtet. Und Ihre Forderung lautet, alternative Politik solle sich auf die Lebensgemeinschaft beziehen. Wäre es in der heutigen Lage nicht eher Aufgabe, die Herrschaftsfunktion wieder zu stärken?

Felix Menzel:

Das, was ich als alternative Politik bezeichne, hat ja weniger den Staat im Blick als vielmehr das Volk als entscheidende Zielgruppe, das einen „inneren Staat“ ausbilden sollte. Von daher kann ich nur darauf bauen, an den Einzelnen zu appellieren, dass er Rilkes „Du musst dein Leben ändern!“ ernst nimmt und sich fragt, wie er den „inneren Staat“ in sich selbst und bei seinen Bekannten ausbilden kann.

Mit Lagerfeuerromantik ist kein Staat zu machen

Mit Helmuth Plessner argumentiere ich dabei, dass wir trennscharf sowohl auf die Sphäre der Gemeinschaft, wo ein schrankenloses Vertrauen der Mitglieder herrscht, als auch auf die Gesellschaft als die Sphäre der rechtlich und kulturell geregelten Öffentlichkeit achten müssen. Darauf legen Plessner und ich soviel wert, weil wir wissen, dass kein Staat mit Lagerfeuerromantik zu machen ist. Wer die Idee der Gemeinschaft verabsolutiert und auf das ganze Volk (beliebt bei Rechten) oder die Welt (beliebt bei Linken) überträgt, der landet genau hier.

Trotzdem ist es natürlich völlig legitim, sich Gedanken darüber zu machen, wie wir die Gemeinschaften stärken können – und zwar hauptsächlich ohne staatlichen Eingriff. Der Staat sollte nur über das Bildungssystem und die Familienpolitik indirekten Einfluss ausüben. Davon abgegrenzt beginnt dann die klassische Politik als das Ringen um Maßnahmen zur Veränderung der gesamten Gesellschaft. Mein alternativer Ansatz verrückt nun die Verortung der Politik in Richtung selbstbestimmte Lebensführung, damit jeder damit anfangen kann, seine politischen Vorstellungen zu verwirklichen und nicht warten muss, bis sich in Berlin etwas tut.

Um das Herrschafts- und Rechtsgefüge des Staates geht es in meinem Buch nur am Rande, weil wir hier nicht mit Alternativen experimentieren können. Es gibt keine sinnvolle Alternative zum Gewaltmonopol des Staates und zu den Deutschen als Staatsvolk. Diese Selbstverständlichkeiten wieder zur Geltung zu bringen, ist enorm wichtig. Mit meinem Buch habe ich mir jedoch eine andere Aufgabe gestellt.

Der Blaue Kanal:

Sie schreiben, eine alternative Politik müsse aus dem Leben selbst entstehen, nicht aus dem Parteienstaat, weil Parteien eine Negativauslese vornähmen. Im Falle der AfD habe ich den Eindruck, dass sich die Spontanität, das Bewegte eher hinderlich auswirkt und professionelle Parteiarbeit verhindert. Wie könnte – im Westen und im Osten – eine positive Auslese für eine alternative Politik konkret aussehen?

Felix Menzel:

Indem die AfD versucht, das umzusetzen, was Hannah Arendt die „aristokratische Räterepublik“ nannte. Es müssen die fähigsten Leute aus allen Berufen auf die vordersten Listenplätze – also diejenigen, die schon etwas geleistet haben und die kluge Ideen präsentieren. Ich habe in allen Parteien eher den Eindruck, dass sich tendenziell zum einen die inhaltlich völlig blassen Netzwerker und zum anderen die Schreihälse durchsetzen.

Der Blaue Kanal:

Hier möchte ich die Junge Alternative in Schutz nehmen. Nachwuchspolitiker kennen die Partei oft gut, können sich ein- oder unterordnen oder auch führen. Was ist gegen den Berufspolitiker einzuwenden? Wir haben es ja wegen des rapiden Verfalls der Ordnung eilig. Ein begabter 25-Jähriger kann sich kaum erlauben, erst noch zehn Jahre Berufserfahrung zu sammeln, bevor er ein Mandat annimmt.

Felix Menzel:

Die Mitglieder der Jungen Alternative, die ich persönlich kenne, sind durch die Bank weg gute Leute. Die wollte ich jetzt keineswegs persönlich angreifen. Vielleicht muss ich meine Aussage noch weiter zuspitzen: Neben den Schreihälsen und Netzwerkern sind mir die älteren Leute in allen Parteien ebenfalls deutlich überrepräsentiert. Den Altersschnitt hier zu senken, ist also durchaus wünschenswert. Von Ausnahmen abgesehen, kann ich mir dennoch nicht vorstellen, dass ein 25-Jähriger im Parlament besonders viel bewirken kann, weil er so jung ist. Die Parlamente sind hauptsächlich dazu da, Gesetze zu verändern. Warum sollten das junge Leute besonders gut können und sich dem sehr häufig ermüdenden Politikbetrieb ausliefern? Trotzdem halte ich nichts von Verboten. Wer ins Parlament will, soll sich der Wahl stellen. Fertig und viel Erfolg!

Ich versuche als Publizist von außen Brücken zu bauen

Der Blaue Kanal:

Sie sind noch keiner Partei beigetreten. Wie sehen Sie die jüngsten Entwicklungen in der AfD, fühlen Sie sich dem bürgerlichen oder dem völkischen Lager zugehörig?

Felix Menzel:

Die AfD dürfte gut beraten sein, wenn sie ihre Mitglieder nicht nach Gesinnungen sortiert, sondern auf ihre Fähigkeiten achtet und von den Funktionären Sachkenntnis einfordert. Was die Lager angeht, so sitze ich wahrscheinlich zwischen den Stühlen und versuche als Publizist von außen über meine Kommentierung stets Brücken zu bauen für diejenigen, die sich für eine differenzierte Betrachtung empfänglich zeigen. Ganz konkret: Beim rechten Parteiflügel habe ich sehr häufig den Eindruck, dass es ihm nur noch um Emotionalisierung durch pathetischen Verbalradikalismus geht, um andere Schwächen zu übertünchen. Die Bürgerlichen dagegen sollten ruhig etwas mehr über den Tellerrand schauen, um wirkliche Alternativen überhaupt erst einmal entdecken zu können. Das betrifft ökologische, ökonomische und soziale Fragen gleichermaßen.

Sich nur gegen die Masseneinwanderung zu positionieren und Deutschland zu lieben, reicht auf jeden Fall nicht aus. Der Anspruch muss lauten, sich als Volkspartei zu etablieren mit allem, was dazugehört: ein ganzheitliches Programm, gelebte Meinungsfreiheit, eine Vielzahl unterschiedlicher Mitglieder und das klare Ziel, realpolitisch etwas zu verändern. Trotzdem muss es auch gelingen, all jene Deutschen innerhalb und außerhalb der Partei mitzunehmen, die mehr wollen als nur das Machbare, denn vielleicht beginnen die tatsächlichen Alternativen gerade an dieser Grenze.

Die patriotische Opposition ist zu einem wichtigen politischen Faktor in Deutschland geworden

Der Blaue Kanal:

Wie kann das gelingen? Die letzten Wahlergebnisse in Frankreich und Deutschland waren ernüchternd. Anscheinend würden die Leute lieber den Untergang ihrer Kultur in Kauf nehmen, als eine „rechte“ Partei zu wählen – sogar wenn man ihnen wie die FPÖ und der FN sehr attraktive Angebote macht. Wie können sich die Parteien aus dieser Zwickmühle lösen?

Felix Menzel:

Sie sollten vor allem nicht immer nur auf Umfragen und Wahlergebnisse schauen. Das Problem dabei: Geht es in den Umfragen nach oben, gilt dies als Zeichen, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. Die inhaltliche, strukturelle und charakterliche Weiterentwicklung bleiben dann auf der Strecke. Fallen die demoskopischen Werte dagegen, beginnt die Selbstzerfleischung.

Nur mit einer reichlichen Portion Gelassenheit kommen wir voran. Sonst wird Politik zu einer frustrierenden Angelegenheit, die keiner auf Dauer betreiben kann, der dafür nicht bezahlt wird. In diesem Sinne blicke ich optimistisch in die Zukunft: Vor fünf Jahren war ich fest davon überzeugt, dass rechts der CDU nie eine Partei entstehen wird. Zum Glück habe ich mich getäuscht. Die gesamte patriotische Opposition ist zu einem wichtigen politischen Faktor in Deutschland geworden. Das bleibt auch so, weil wir die einzigen sind, die sich im Ernstfall nicht verkrümeln werden.

Das Interview führte Dimitrios Kisoudis.

Ende des Interviews

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Felix Menzel
Felix Menzel, geb. 1985, studierte Medien- und Kommunikationswissenschaften, Politik und BWL an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Vorsitzender des Vereins Journalismus und Jugendkultur, der die Blaue Narzisse herausgibt. Betreibt den Blog Einwanderungskritik.de