„Radikalisierung ist mein Menetekel“

Der Blaue Kanal:
Alle früheren Bemühungen, eine neue konservative Partei zu gründen, sind versandet. Jetzt sehen wir, dass sich die Parteienlandschaft anscheinend doch neu gestalten lässt. Warum heute plötzlich?

Karlheinz Weißmann:
Was eine konservative Partei im eigentlichen Sinn betrifft, ist die Sache schon seit sechzig Jahren vorbei. Die Deutsche Partei war noch einmal ein Versuch, Bürgertum und Bauerntum, Reichsgedanken und Föderalismus zur Grundlage der Politik zu machen. Aber außerhalb meines Stammlandes Niedersachsen hat das nirgends geklappt, und auch da nur für ein gutes Jahrzehnt.

Dann hat man die DP erledigt, aber ich glaube, sie hat sich vor allem selbst erledigt. Mein väterlicher Freund Armin Mohler, sicher einer der klügsten Rechtsintellektuellen der Nachkriegszeit, hatte versucht, ihr ein modernes Programm zu verpassen, aber da waren die Parteigranden davor, die keinen Konflikt mit dem Daueralliierten CDU riskieren wollten. Mohler hat sich danach der CSU zugewandt, und in der sahen im Grunde bis in die siebziger Jahre die meisten Konservativen ihre eigentliche politische Heimat, auch wenn sie sie außerhalb Bayerns nicht wählen konnten.

Wenn man über Neugründungen nachdachte, dann lief es immer auf das Modell hinaus: die beste CSU aller Zeiten (vor allem nationaler wünschte man sie sich, weniger amerikafixiert), aber bitte bundesweit ausgedehnt. Die Republikaner kann man als Versuch betrachten, dieses Projekt zu verwirklichen. Und erfolgreich waren sie so lange, wie die Leute den Eindruck hatten, dass es darum gehe, die Lücke zu füllen, die durch das Zurückweichen der Union in entscheidenden Fragen – linke Dominanz in der Gesellschaftspolitik, Wiedervereinigung und Massenzuwanderung – entstanden war.

Als die Ausgrenzung gegen die Republikaner dann verschärft wurde, der Streit um Schönhuber eskalierte und sich die mittlere Funktionärsebene zu radikalisieren begann, war es vorbei. Falls Sie sich fragen, warum ich manchmal so gereizt auf gewisse Vorgänge in der AfD reagiere: Das ist mein Menetekel – und es sollte auch Ihres sein.

Der Blaue Kanal:
Und was war mit dem Bund freier Bürger der 1990er Jahre?

Karlheinz Weißmann:
Nun, der BFB wurde ja von FDP-Dissidenten gegründet und war ein Versuch, nicht nur die Kritik an der Entwicklung des Vertrags von Maastricht zu bündeln, sondern auch das nationalliberale Projekt noch einmal aufzunehmen, das die FDP in den ersten beiden Nachkriegsjahrzehnten so erfolgreich gemacht hatte. Aber das scheiterte schon an der Strukturschwäche der Organisation, die in der ständigen Panik lebte, von rechts her unterwandert zu werden. Man könnte vielleicht zugespitzt sagen, das Problem der Republikaner war: zu viele Indianer, zu wenige Häuptlinge; das des BFB: zu viele Häuptlinge, keine Indianer.

„Ich stehe der Begeisterung fürs Basisdemokratische mit einer gewissen Skepsis gegenüber“

Der Blaue Kanal:
Und warum meinen Sie, dass die Sache für die AfD besser laufen kann?

Karlheinz Weißmann:
Nehmen wir zuerst einmal das Augenfällige: Die AfD ist von Anfang an in der glücklichen Lage gewesen, Leute zu haben, die man nach vorne stellen konnte, die in der Lage waren, eine Talkshow nicht nur zu überstehen, sondern auch zu bestehen, die Analyse und Kritik liefern konnten. Gleichzeitig zog man eine breitere Mitgliedschaft an, bestehend aus Leuten, die nicht nur für den Aufbau von Email-Verteilern sorgten, sondern auch Plakate klebten und Flugblätter verteilten. Ich stehe zwar der Begeisterung fürs Basisdemokratische in Ihrer Partei mit einer gewissen Skepsis gegenüber, aber selbstverständlich sorgt die breite Beteiligung auch für die Dynamik, die die Partei trägt.

„Lage, Lage, Lage!“

Aber das alles reicht natürlich nicht, um die AfD wirklich zu einer politischen Kraft von Bedeutung zu machen. Dazu gehört, dass sie als legitime Reaktion auf das Versagen und die Borniertheit der politischen Klasse betrachtet wird, zuerst im Hinblick auf die Euro-Rettungs-Politik, dann im Hinblick auf die unkontrollierte Masseneinwanderung. Es ist eben so, wie der Makler immer sagt: „Lage, Lage, Lage!“ Die Positionierung der AfD haben viele Bürger als angemessene Reaktion auf eine fatale Lage empfunden. Die Altparteien waren offenbar nicht willens, zu tun, was notwendig war, also musste man sich wohl an eine neue, unverbrauchte Kraft wenden.

Der Blaue Kanal:
Was kann die AfD jetzt tun, um die Fehler der anderen Parteien, die es in den letzten 20, 30 Jahren gab, nicht zu wiederholen?

Karlheinz Weißmann:
Ich habe die Radikalisierung schon angesprochen. Es ist kein spezifisches Phänomen rechts der Mitte. Das gibt es auf der linken Seite genauso, dass neue Parteien eine gewisse Anziehungskraft auf Mundwerksburschen ausüben, auf Leute, die sonst nicht zum Zuge kommen. Denen geht es eigentlich nicht um Politik, sondern um Therapie. Das sind die, die meinen, dass eine Partei dazu da sei, dass man Gelegenheit bekommt, seinem Herzen Luft zu machen: „Das kann ich sonst nicht sagen, aber hier sind noch wahre teutsche Männer versammelt, die die Wahrheit wissen wollen.“ Das stellt ein Problem dar. Meiner Meinung nach muss man diese Leute disziplinieren. Wenn das nicht funktionieren sollte, muss man sie aus der Partei werfen.

Hinzu kommt, dass Radikalisierung auch eine – verständliche – Reaktion auf den wachsenden Druck des politisch-medialen Komplexes sein kann. Wer dem Druck nicht ausweicht, kann – psychologisch nachvollziehbar – irgendwann so weit sein, dass er sich sagt: „Gut, wenn sie mich einen Nazi schimpfen, dann bin ich jetzt auch einer.“ Das muss unbedingt verhindert werden. Da ist ganz entscheidend, im Einzelfall zu helfen und von Seiten der Parteiführung souverän aufzutreten und unmissverständlich klar zu machen, dass man sich nicht von außen definieren lässt.

Der Blaue Kanal:
Aber einfach ist das nicht.

Karlheinz Weißmann:
Nein, selbstverständlich nicht. Zumal der Druck immer weiter erhöht wird und die Zahl ihrer offenen Sympathisanten im Establishment schwindet.

Wenn man gelegentlich die Entwicklung der AfD mit der der Grünen in ihrer Anfangszeit verglichen hat, gibt es eben einen entscheidenden Unterschied: das Fehlen jedes Wohlwollens im Rahmen der veröffentlichten Meinung. Lassen Sie mich das noch durch ein kleines Beispiel illustrieren.

Als ich vor ein paar Wochen mit einem Ihrer Verfolger vom Dienst, Herrn Bender von der FAZ, sprach, wies ich ihn auch auf diesen Sachverhalt hin. Er war irritiert und wollte gar nicht recht glauben, dass es in seinem bürgerlichen Blatt während der achtziger Jahre üblich war, die Grünen als eine zwar etwas chaotische, aber im großen und ganzen liebenswerte Variante der Wandervogelbewegung zu behandeln. Dass es um eine linksradikale Gruppierung ging, mit „Kinderfreunden“ auf allen Ebenen, deren Führungspersonal die höchste Vorbestraftenquote der deutschen Parteiengeschichte aufwies, trat bei so viel gönnerndem Verständnis natürlich in den Hintergrund.

Der Blaue Kanal:
Und welche Schlussfolgerung muss Ihrer Meinung nach daraus gezogen werden?

Karlheinz Weißmann:
Konzentrieren Sie sich auf den Wähler und bedenken Sie: Der ist ein scheues Wild, der deutsche Wähler zumal. Und er flüchtet, wenn ihm unbehaglich wird, und unbehaglich wird ihm, wenn es nicht normal genug zugeht. Man mag das spießig finden, aber es ist auch ein Ausweis von gesundem Menschenverstand. Zu viel Egozentrik, zu viel Selbstdarstellung, zu wenig Rücksicht, zu wenig Bereitschaft, sich einzuordnen, werden von unseren Landsleuten nicht geschätzt. Das betrifft keineswegs nur die AfD, das gilt für alle Parteien. Und Normalität ist natürlich vor allem wichtig, um diejenigen zu gewinnen, die noch abseits stehen, skeptisch sind.

Auch dazu ein Beispiel: Im Europawahlkampf habe ich mit einem Freund privatim jede Menge Werbung für Ihre Partei gemacht. Da ist es uns gelungen, Leuten, die in ihrem ganzen Leben bestimmt nie etwas rechts von SPD und Grünen, vielleicht noch FDP, gewählt haben, dazu zu bewegen, die AfD zu wählen. Aber die sind natürlich keine Mitglieder geworden, und ich zweifle, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl für die AfD stimmen werden. Aber das darf ihre Partei nicht davon abhalten, genau diese Gruppe zu umwerben.

„Die Partei kann nicht gewinnen, wenn sie immer wieder die schon Überzeugten ins Feld führt“

Was die Erfolgschancen angeht, bin ich auf mittlere Frist optimistisch, denn ich rechne nicht damit, dass sich die Verhältnisse beruhigen werden. Und wenn man dann ein Auffangbecken für diejenigen schafft, die verstört sind oder verprellt oder enttäuscht, dass die politische Klasse so versagt, wie sie versagt und weiter versagen wird, dann ist das meiner Meinung nach von entscheidender Wichtigkeit.

Die Partei kann jedenfalls nichts dadurch gewinnen, dass sie immer wieder die schon Überzeugten sammelt und ins Feld führt. Das ist ein verhältnismäßig begrenzter Teil der Bevölkerung. Es geht natürlich darum, die zu gewinnen, die man noch nicht gewonnen hat. Und deshalb muss man sich darauf konzentrieren, diejenigen politischen Themenfelder zu beackern, die geeignet sind: innere Sicherheit, Zuwanderung, Probleme des politischen Islam, Ordnungspolitik und natürlich die Krise der EU.

Und seien Sie gewiss: der Gegner kann gar nicht anders, er wird ihnen auch weiterhin eine Steilvorlage nach der anderen liefern. Und wenn Frau Merkel sich so bizarr darüber äußert, was denn das Volk sei, und Frau Petry in der Sache deutlich, scharf, aber ohne unnötige Polemik kontert, ist das genau so, wie ich mir das vorstelle. Was aber die ganzen geistigen Spielwiesen der im weitesten Sinne nationalen Kreise angeht: Da mitzuspielen kann für die AfD kein Konzept sein.

Der Blaue Kanal:
Kommen wir zu den anderen Parteien. Es ist ja so, dass die klassischen Stammwähler von CDU und SPD gar nicht mehr vorhanden sind. Wie könnte sich die Parteienlandschaft in den nächsten Jahren weiterentwickeln?

Karlheinz Weißmann:
Was die Parteienlandschaft angeht, rechne ich damit, dass wir einen ähnlichen Prozess wie in den anderen europäischen Staaten erleben. Die erste Frage ist deshalb, ob die CDU/CSU eine echte Krise – etwa nach einer krachend verlorenen Bundestagswahl – überstehen kann, oder ob sie das Schicksal der Democristiani erleiden würde. Man muss sich in Erinnerung rufen, welche enorme Macht die Christdemokratie nach dem Zweiten Weltkrieg in vielen europäischen Ländern hatte. Sie erschien ja als Quadratur des Zirkels: Sie band einerseits das Bürgertum an die parlamentarische Demokratie und integrierte auf der anderen Seite die bekenntnistreuen Katholiken und gab dann noch all denjenigen eine Heimat, die, aus welchen Gründen immer, weder links noch liberal wählen wollten.

„Die einzige Leitlinie der Union ist der Opportunismus“

Und heute? Wie Sie richtig sagen: die Milieus, auf die sich diese Politik einmal gestützt hat, sind weitgehend abgeschmolzen. Ein politischer Katholizismus existiert ja eigentlich nicht mehr, von einem bekenntnisgebundenen Protestantismus gar nicht zu reden. Die Union weiß schon seit vier Jahrzehnten nicht, was das „C“ in ihrem Parteinamen soll. Deshalb ist als einzige Leitlinie der Opportunismus geblieben und die Verteidigung der Claims, die man abgesteckt hat. Ein Faktor, den man nicht unterschätzen darf, bedenkt man, in welchem Maß unser Staat „Parteienstaat“ ist, das heißt die Klientelpolitik bis in den letzten Winkel getrieben wird und schon Beförderungen in den unteren Beamtenrängen davon abhängen, ob man das richtige Parteibuch hat oder nicht.

Außer der CDU/CSU war die Sozialdemokratie bisher der Hauptnutznießer dieses Systems. Auch ein Grund, weshalb ich sie für relativ unsterblich halte. Aber wenn jetzt Martin Schulz die letzte Chance auf 30 Prozent plus X für die SPD ist, kann man sich unschwer vorstellen, dass es übermorgen gar keinen mehr gibt, den man nach vorne schieben kann, weil Steinmeier im Bellevue sitzt und Gabriel wahrscheinlich lieber in Elternteilzeit geht. Vielleicht erleben wir da auch einen Ablauf wie in Frankreich mit einer sich dauernd neu sortierenden Linken, die nach und nach auch wieder die Grünen absorbiert.

Allerdings sind die doch ein sehr deutsches Phänomen. Und man darf nicht unterschätzen, welchen außerordentlichen Einfluss sie durch ihre Schlüsselposition für den politisch-Medialen Komplex besitzen. Selbst wenn die Grünen von der Bildfläche verschwinden, wird uns ihr unheilvoller Einfluss als kultureller Hegemon noch lange erhalten bleiben.

Der Blaue Kanal:
Und der FDP geben Sie keine Zukunft?

Karlheinz Weißmann:
Nein.

„Ich halte eine gewisse Weite des Spektrums für unumgänglich“

Der Blaue Kanal:
Nun, dann kommen wir noch einmal zur AfD. Was die betrifft, lässt sich die Bandbreite der Partei auf Dauer beibehalten? Gibt es eine Minimalposition für diese Partei?

Karlheinz Weißmann:
Ich halte eine gewisse Weite des Spektrums für unumgänglich. Sie können ja nicht erwarten, dass man Weltanschauungsparteien wie im 19. Jahrhundert bildet. Das ist eine vollkommen alberne Idee, das wird nicht passieren, sondern Sie müssen tatsächlich darauf setzen, in einer Massengesellschaft eine Massenpartei zu schaffen.

Wenn die wie die AfD ihren Ausgangspunkt als Oppositionsbewegung nimmt, kann das unter den gegebenen Umständen nur von Vorteil sein. Aber das Potential, das im „Dagegen!“ liegt, wird auf die Dauer nicht reichen. Dann geht es um die Bestimmung von positiven Inhalten und – natürlich – um Abgrenzung.

Was die positiven Inhalte betrifft, meine ich, dass die AfD versuchen müsste, drei Strömungen zusammenzuführen: eine volkskonservative, eine klassisch-liberale und eine kommunitäre. Die Volkskonservativen legen den Schwerpunkt auf den Überlieferungsbestand, die Identitätsfrage und alles, was dabei helfen kann, die Autorität des Staates wiederherzustellen; die Klassisch-Liberalen sorgen für die Rehabilitierung des Leistungsprinzips, das Zurückschneiden der Bürokratie, die Stärkung der Eigenverantwortung; die Kommunitaristen nehmen jene verschütteten Ideen wieder auf, die sich bei linken Ketzern wie Proudhon, Simone Weil oder in der katholischen Soziallehre zur Schaffung eines Ausgleichs zwischen dem einzelnen und seiner Gemeinschaft finden. Und dass die ausschlaggebende Gemeinschaft für uns die Nation ist, müsste die Klammer sein, die verhindert, dass die drei Strömungen auseinanderdriften.

„Was ich da tue, tue ich für Deutschland“

Der Blaue Kanal:
Sie glauben, dass das genügt?

Karlheinz Weißmann:
Nun, ich glaube, wenn Sie unter Ihren Parteimitgliedern eine Erhebung machen würden, was jetzt den einzelnen motiviert, sich zu einer Partei zu bekennen, von der er weiß, dass ein entsprechendes Bekenntnis zumindest keine Vorteile bringt, vielleicht sogar Verfemung oder echte Probleme zur Folge haben kann, werden die meisten wahrscheinlich sagen: Das, was ich da tue, tue ich für Deutschland.

Das mag pathetisch klingen. Aber wenn ich meine eigene Biografie betrachte und die Biografie von anderen Leuten, die ich gut kenne, zum Beispiel Dieter Stein, den Chef der Jungen Freiheit, dann ist das der stärkste Antrieb bei uns allen. Wir hatten natürlich noch andere Gründe, warum wir nicht links waren: wir mochten unsere Achtundsechziger-Lehrer nicht, wir glaubten, dass Zähneputzen seinen Sinn hat, wir waren der Meinung, dass es Unterschiede zwischen Mann und Frau gibt und dass das auch gut so ist, wir hielten unsere Soldaten nicht für Mörder, wir hatten keine Lust, uns Utopien auszudenken, wir hatten Ahnung von Geschichte, wir hassten die Unfreiheit des kommunistischen Systems und verachteten seine Verharmloser im Westen. Aber nichts davon spielte eine so ausschlaggebende Rolle, wie die Überzeugung, dass man für seine Nation eintreten muss.

Und das heißt, wir hatten immer das Gefühl, dass wir in einer Bresche stehen für Deutschland. Und jetzt kommt es darauf an, diese Bresche zu verlassen und vorzurücken, das defätistische Gerede beenden, die Front verbreitern, Gelände gewinnen und den Gegner packen.

„Größere Gestaltungschancen als jemals zuvor“

Der Blaue Kanal:
Das klingt ziemlich optimistisch.

Karlheinz Weißmann:
Soll es auch. Ich war vor ein paar Monaten bei einem Treffen von Intellektuellen, ein ganz bunter Haufen, Etablierte waren dabei und Outlaws wie ich. Und mich wunderte nicht nur, dass ich eingeladen worden war, sondern auch die eigenartige Aufbruchstimmung, die herrschte. Man hatte das Gefühl, es beginnt etwas Neues, alle sind überzeugt, es kann nicht so bleiben, wie es ist.

Und auch deshalb möchte ich betonen: Es käme mir gar nicht in den Sinn, Pessimismus zu verbreiten. Ich bin wirklich der Überzeugung, wir haben größere Gestaltungschancen als jemals zuvor in den letzten Jahren und in vieler Hinsicht auch Ansatzmöglichkeiten, die wir in der Vergangenheit eben nicht hatten.

Wir müssen uns aber lösen von vielen Ideen oder Motiven, die wir über die Zeit hinweg vielleicht liebgewonnen haben, die uns jetzt aber daran hindern, das Entscheidende zu tun: eine politische Kraft wie die AfD so zu verankern, dass man sie nicht mehr beiseite schieben oder wieder austilgen kann.

Das Interview führte Dimitrios Kisoudis.

Wie Karlheinz Weißmann die Zukunft der AfD sieht, erfahren Sie in einer Woche.

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Karlheinz Weißmann

Karlheinz Weißmann

Karlheinz Weißmann, geb. 1959, ist Gymnasiallehrer und Autor von mehr als zwanzig Büchern. Im vergangenen Jahr erschien seine politische Analyse der Gegenwart unter dem Titel „Rubikon. Deutschland vor der Entscheidung“. Vor wenigen Wochen kam heraus: „Prophet der Deutschen. Martin Luther für junge Leser“; beide in der JF Edition, Berlin. Weißmann gilt als „Deutungspapst“ (Die Zeit) und „intellektuelle Führungsfigur der deutschen Konservativen“ (Neue Zürcher Zeitung). 2000 gründete er mit Götz Kubitschek das Institut für Staatspolitik und anschließend die Zeitschrift „Sezession“. 2014 verließ er das Projekt aufgrund politischer Differenzen, auch wegen seiner von Kubitschek nicht geteilten positiven Einschätzung der AfD. Weißmann ist Kolumnist der ‚Jungen Freiheit‘.